Ich haenge es mal hier an: Marco Rubio kündigt neue Visabeschränkungen für Ausländer an / Meinungsfreiheit.

Dragonfly ⌂, Donnerstag, 29.05.2025, 05:11 (vor 44 Tagen) @ stokk'1292 Views

Und lasse es auf deutsch vorher durch AI zusammenfassen:

Marco Rubio kündigt neue Visabeschränkungen für Ausländer an, die an der Zensur von US-Bürgern mitwirken

Der US-Außenminister Marco Rubio hat angekündigt, dass die Vereinigten Staaten neue Visabeschränkungen für „ausländische Amtsträger und Personen einführen werden, die an der Zensur von Amerikanern mitwirken“.

In einem Beitrag auf X erklärte Rubio, dass „Amerikaner von ausländischen Behörden mit Geldstrafen belegt, schikaniert oder sogar strafrechtlich verfolgt wurden, nur weil sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung ausgeübt haben“. Ausländer, die diese Rechte untergraben, „sollten nicht in den Genuss des Privilegs kommen, in unser Land zu reisen“.

Hier der vollständige Beitrag:

„Viel zu lange wurden Amerikaner von ausländischen Behörden dafür bestraft, dass sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen haben. Heute kündige ich eine neue Visabeschränkung an, die für ausländische Amtsträger und Einzelpersonen gilt, die an der Zensur von Amerikanern beteiligt sind. Meinungsfreiheit ist ein wesentlicher Bestandteil der amerikanischen Lebensweise – ein Geburtsrecht, über das ausländische Regierungen keine Autorität haben.“

„Ausländer, die daran arbeiten, die Rechte von US-Bürgern zu untergraben, sollten nicht das Privileg haben, in unser Land einzureisen. Ganz gleich ob in Lateinamerika, Europa oder anderswo – die Zeit, in der solche Angriffe auf amerikanische Grundrechte stillschweigend hingenommen wurden, ist vorbei.“

Wie diese Maßnahmen konkret umgesetzt werden sollen, bleibt bislang unklar.

https://www.theguardian.com/us-news/live/2025/may/28/us-politics-live-donald-trump-elon...


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung